Kurz vor Weihnachten hat sich die SPD-Spitze mit Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert vom SPD-Länderrat, dem Kreis der Landes- und Bezirksvorsitzenden, einen vorläufigen Listenvorschlag für die Europawahl absegnen lassen. Zwei Fragen sind traditionell strittig: Wie sieht der Landesschlüssel für die aussichtsreichen Listenplätze aus? Und werden der Spitzenkandidat oder -kandidatin auf den Landesschlüssel angerechnet oder bleiben er oder sie außen vor?
Im Jahr 2019 entsandte die SPD 16 Abgeordnete ins EU-Parlament, hatte mit 15,8 Prozent (minus 11,5 Prozent) aber auch das mit Abstand schlechteste Wahlergebnis seit 1979 verbucht. Ein viel besseres Ergebnis erwartet in der Parteizentrale in Anbetracht der derzeitigen Umfragen für die Wahl im Juni aber niemand.
Es ist alle fünf Jahre wieder ein kompliziertes Verfahren.Die Zahl der Mitglieder pro Landesverband spielt eine Rolle, der Osten soll trotz seiner Organisationsschwäche in Brüssel und Straßburg vertreten sein, und in jedem Fall ist die Geschlechterquote einzuhalten.
Die größte Herausforderung für die Parteispitze: Immer gibt es Landesverbände, die sich unzureichend berücksichtigt fühlen. Dazu zählt diesmal der Landesverband Rheinland-Pfalz, der außer Spitzenfrau Katarina Barley wohl niemanden ins EP entsenden wird. Der bisherige Vertreter Karsten Lucke hat mit Platz 20 jedenfalls schlechte Karten. Auch das Saarland hat mit Platz 18 (Christian Petry) wenig gute Aussichten, noch schlechter sieht es für Hamburg, Bremen und Brandenburg aus.
Am 15. Januar soll der Parteivorstand den Vorschlag absegnen, dann könnten nur noch Kampfkandidaturen bei der Delegiertenkonferenz am 28. Januar die Reihung durcheinander bringen.
Die ersten 20 Plätze der Liste: 1. Katarina Barley (RP), 2. Jens Geier (NRW), 3. Maria Noichl (BY), 4. Bernd Lange (NS), 5. Birgit Sippel (NRW), 6. René Repasi (BW), 7. Gaby Bischoff (B), 8. Udo Bullmann (HE), 9. Delara Burkhardt (SH), 10. Matthias Ecke (SA), 11. Sabrina Repp (MV), 12. Tiemo Wölken (NS), 13. Vivien Costanzo (BW), 14. Tobias Cremer (NRW), 15. Claudia Walther (NRW), 16. Thomas Rudner (BY), 17. Martina Werner (HE), 18. Christian Petry (SL), 19. Laura Frick (HH), 20. Karsten Lucke (RP). kn