Nachhaltigkeit: viel Streit, wenig Festlegungen
Taxonomie, Lieferkettengesetz, Handelsabkommen: Bei etlichen Nachhaltigkeitsthemen wartet Brüssel auf Fingerzeige aus Berlin. Die kommen vor allem zu einem Thema.
Von Till Hoppe
Taxonomie, Lieferkettengesetz, Handelsabkommen: Bei etlichen Nachhaltigkeitsthemen wartet Brüssel auf Fingerzeige aus Berlin. Die kommen vor allem zu einem Thema.
Von Till Hoppe
Die Koalitionäre wollen die EU nach außen und nach innen stärken – und sprechen sogar von einem „föderalen Bundesstaat“. Auch zur Personalie von der Leyen haben sie etwas vereinbart.
Von Eric Bonse
In den nächsten vier Jahren will die neue Bundesregierung die Dekarbonisierung des Mobilitätssektors massiv vorantreiben. Infrastrukturen sollen ausgebaut und Emissionen bepreist werden, ohne dass die Wettbewerbsfähigkeit leidet. Das wird vor allem den Straßenverkehr betreffen.
Von Lukas Knigge
Das Digitalkapitel steht gleich am Anfang des Koalitionsvertrages – ein Signal. Viele der Vorhaben haben Anknüpfungspunkte in Brüssel, aber auch Konflikte zeichnen sich bereits ab.
Von Falk Steiner
Die EU-Kommission will den Mitgliedsstaaten ermöglichen, Projekte im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes besser zu fördern. Die Industrie aber befürchtet, dass energieintensive Unternehmen der Reform zum Opfer fallen. Die Behörde steuert jetzt nach – doch Kritik bleibt.
Von Till Hoppe
Fünf konkrete Forderungen an die künftige Bundesregierung präsentierte der BDI am Dienstag bei seinem Klimakongress. Daneben übten die Wirtschaftsvertreter deutliche Kritik an der aktuellen Klimapolitik, die in keinem Sektor ausreiche. Auch eine Abwrackprämie gegen den hohen Bestand an Verbrennern wurde ins Spiel gebracht.
Von Timo Landenberger
Das EU-Parlament hat die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) am Dienstag mit einer deutlichen Mehrheit durchgewunken. Nun fehlt nur noch die Zustimmung des Rates, dann steht der neuen GAP ab 2023 nichts mehr im Wege. Die Mitgliedstaaten haben allerdings einen gewissen Handlungsspielraum bei der Umsetzung.
Von Lukas Knigge