Apple hat in den vergangenen Monaten sein Ökosystem zumindest teilweise geöffnet, um den Digital Markets Act zu erfüllen. Der EU-Kommission reichen die Zugeständnisse allerdings nicht aus und startet nun erstmals ein spezielles Verfahren.
Von Redaktion Table
Die Ausschüsse des Europaparlaments werden wohl am 4. November mit den Anhörungen der Kommissarsanwärter beginnen. Davor werden die Erklärungen der Bewerber zu finanziellen und persönlichen Interessen auf mögliche Konflikte mit dem jeweiligen Portfolio hin geprüft.
Von Markus Grabitz
Noch immer gebe es starke Verbindungen zwischen westlichen Ländern und der russischen Atomindustrie, heißt es im jährlichen Bericht World Nuclear Industry Status Report. Das habe Auswirkungen auf die Sanktionen gegen Russland.
Von Redaktion Table
Die Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen verantwortet in der neuen Kommission die Themen Digitalisierung und digitale Infrastruktur. Doch auch andere Kommissionsmitglieder sind mit Digital- und Innovationsthemen betraut. Das bietet viel Konfliktpotenzial.
Von Corinna Visser
Die turbulente Regierungsbildung in Frankreich ist abgeschlossen. Doch es ist unklar, ob die politische Krise in Paris damit beendet ist.
Von Redaktion Table
Bundeswirtschaftsminister Habeck zeigt sich besorgt über das langsame Wachstum der Wasserstoffwirtschaft. Daher bittet er die EU, Übergangsregeln zu verlängern. Die Nutzung von Grünstrom solle erst später durchgesetzt werden.
Von Alex Veit
Eine Studie kritisiert, dass die Folgenabschätzung der Kommission beim Vorschlag der KI-Haftungsrichtlinie nicht weit genug ging. Sie schlägt vor, den Anwendungsbereich des Gesetzes zu erweitern.
Von Corinna Visser
Die EU-Kommission schränkt die Verwendung einer besonders schädlichen Untergruppe von Ewigkeits-Chemikalien ein. Das bereits laufende Prüfungsverfahren für ein flächendeckendes PFAS-Verbot ist zunächst nicht betroffen.
Von Lukas Knigge
Die Erwartungen an den ersten Verteidigungskommissar der EU sind hoch. Doch der Litauer Andrius Kubilius ist für den Job gut gewappnet. Allerdings dürfte er mit seiner Position zu gemeinsamen Schulden auf Widerstand stoßen.
Von Stephan Israel
Wirtschaftsverbände und Handelspartner der EU drängen seit Monaten darauf, die Anwendung der neuen EU-Regeln für entwaldungsfreie Lieferketten zu verschieben. Laut Informationen von Table.Briefings hat Kommissionspräsidentin von der Leyen nun angekündigt, den Zeitplan der Verordnung überprüfen zu wollen.
Von Leonie Düngefeld
