Der Wirtschaftsausschuss bestätigt die designierte Finanzmarktkommissarin Maria Luís Albuquerque (EVP). Während der Anhörung betonte die Portugiesin die Wichtigkeit der Bankenstabilität, eines stärker integrierten Kapitalmarkts und eines einfacheren Rahmens für Sustainable Finance.
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In drei Stunden beantwortete der Kommissaranwärter Michael McGrath Fragen vom European Democracy Shield bis zur DSGVO. Er erläuterte Pläne, die Einhaltung der Empfehlungen des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit stärker mit dem Zugang zu EU-Mitteln zu verknüpfen.
Von Corinna Visser
Durch Medikamente oder auch Make-up gelangen Mikroschadstoffe ins Wasser. In der EU müssen Herstellerfirmen künftig maßgeblich Kosten mittragen. Pharmaverbände warnen vor mehr Arzneiengpässen.
Von Lukas Knigge
Kurz vor der UN-Klimakonferenz in Baku veröffentlicht die EU Zahlen zur Klimafinanzierung für Entwicklungsländer. Die Summe des Vorjahres haben die Mitgliedsstaaten diesmal knapp übertroffen.
Von Redaktion Table
Der designierte Innen- und Migrationskommissar Brunner zeigte sich in der Anhörung flexibel. Er stehe für eine „faire, aber entschlossene Migrationspolitik“, sagte Brunner. An einer Stelle wurde es manchen Abgeordneten aber zu viel.
Von Eric Bonse
Vielfach unspezifisch und unsicher in Detailfragen präsentierte sich die Kandidatin für das Umwelt-Ressort in der kommenden Kommission. Die Entscheidung des Ausschusses über ihre Empfehlung wurde vertagt.
Von Alex Veit
Moskau vertieft seine Beziehungen zu Staaten wie Nordkorea, China oder den anderen BRICS-Staaten. Vor dem Hintergrund der machtpolitischen Verschiebungen ist es im höchsten Interesse Europas, das Verhältnis zu den USA zu pflegen, schreibt Daniela Schwarzer – egal, wer ins Weiße Haus einzieht.
Von Redaktion Table
Nach langen Verhandlungen einigen sich die EU-Finanzminister auf eine Reform, die eine europaweit einheitliche Mehrwertsteuernummer und einen Standard für grenzüberschreitende elektronische Rechnungen einführen soll. Die Umsetzung verzögert sich jedoch.
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Einige deutliche Kernbotschaften hatte Ekaterina Sachariewa zu ihrer Anhörung mitgebracht: Abschaffung der überbordenden EU-Förderbürokratie, Aufstockung der nationalen FuE-Budgets und die Förderung von Frauen in Forschung und Innovation gehörten dazu.
Von Markus Weisskopf
Der designierte Energiekommissar Dan Jørgensen hat sich die klare Zustimmung des EU-Parlaments gesichert. Bei seiner Anhörung erklärte er niedrigere Energiepreise zu seiner Priorität, ohne jedoch konkret zu werden.
Von Manuel Berkel
