Änderungen bei Steuerrabatten, Bonusangeboten von Krankenkassen und für Hobby-Bierbrauer: Der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024 sieht einige Neuerungen vor.
Von Michael Bröcker
Auf der Digital-Health-Messe wird die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePa) heiß diskutiert. Kritiker haben vor allem datenschutzrechtliche Bedenken. Doch auch sie glauben inzwischen, dass die Einführung der ePa ab 2025 erfolgreich verlaufen könnte.
Von Annette Bruhns
Entscheidung am Wochenende: Marco Buschmann und Olaf Scholz haben sich über den Kopf von Innenministerin Nancy Faeser hinweg für das „Quick-Freeze“-Verfahren entschieden, die Speicherung von IP-Daten ist vorerst kein Thema mehr. Kritische Stimmen kommen aus SPD und Union.
Von Helene Bubrowski
Am Donnerstag will sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu den Schadensersatzklagen von Kliniken wegen unzureichender Finanzierung äußern. Doch das kollidiert mit einem anderen wichtigen Termin.
Von Annette Bruhns
Kordula Schulz-Asche, grüne Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, war in Ruanda, als im April 1994 der Völkermord begann. Der Konflikt könne wieder ausbrechen, warnt sie, wenn der Westen den Kontinent Russland und China überlässt.
Von Annette Bruhns
Die Koalition hat in zwei ihrer wichtigsten Streitpunkte einen Kompromiss erzielt. Doch nicht allen geht der Vorschlag weit genug.
Von Redaktion Table
In Berlin verfolgen Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und die Agentur für Arbeit den Plan, die Ausbildung zu stärken. Jetzt wurde festgelegt, wie viele Azubis es Ende 2025 geben soll.
Von Anna Parrisius
Mit dem Selbstbestimmungsgesetz könnten Menschen ihren Geschlechtseintrag ohne medizinisches Gutachten ändern. Am Freitag soll das Gesetz von Familienministerin Lisa Paus und Justizminister Marco Buschmann im Bundestag zur Abstimmung kommen.
Von Maximilian Stascheit
Der Verband „Die Familienunternehmer“ sorgt sich um mittelständische Familienunternehmen aufgrund der handelspolitischen Vorstellungen der AfD. Kritik äußert der Verband auch an der Politik der Ampel.
Von Stefan Braun
Mitarbeiter des Bundestags dürfen den Strom nur zu dienstlichen Zwecken nutzen, heißt es in einer Hausmitteilung. Das Laden von privaten Elektrofahrgeräten ist damit verboten.
Von Franziska Klemenz
