Table.Briefings

Analyse

Franziska Brantner

"Wir müssen realistisch auf China schauen"

Zu abhängig von China, zu wenig strategisch, zu sehr auf kurzfristige Gewinne aus – die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), fordert einen realistischeren Umgang mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Mit einer neuen Strategie will die Bundesregierung unter anderem die Dominanz Chinas bei Bodenschätzen brechen. Mit Brantner sprachen Felix Lee und Till Hoppe.

Von Redaktion Table

EU-Gericht bestätigt Milliardenstrafe gegen Google

Bereits 2018 belegte die Kommission Google mit einer Strafe von 4,34 Milliarden Euro. Google klagte dagegen und hat nun verloren. Das Gericht kürzte die Geldbuße nur leicht. Die Entscheidung des Gerichts stärke der Kommission den Rücken für die Umsetzung des DMA, sagt ein Experte.

Von Corinna Visser

Chinas Lobby könnte Xinjiang-Resolution verhindern

Die 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf bringt schwere Vorwürfe gegen die chinesische Regierung zur Sprache. Eine mögliche Resolution zu Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang ist aber unwahrscheinlich. Dank jahrelanger Lobbyarbeit hat Peking Dutzende Staaten auf seine Seite gezogen – und hofft darauf, dass die westliche Koalition zu bröckeln beginnt.

Von Marcel Grzanna

Futuristisches Elektromobil im Xpeng-Store in Kopenhagen

Xpeng in Europa auf Expansionskurs

Xpeng möchte in Zukunft die Hälfte seiner Elektroautos im Ausland verkaufen. Die Absatzzahlen wachsen rasant. Vor allem Europa ist ein Ziel des in China erfolgreichen Elektro-Startups.

Von Christian Domke Seidel

EU-Kommission nimmt auch Produkte aus Xinjiang ins Visier

Die EU-Kommission will den Verkauf von Produkten aus Zwangsarbeit verbieten – und lässt dafür auch schon belegbare Hinweise gelten. Diese gäbe es im Fall der chinesischen Region Xinjiang ausreichend. Bis zur Umsetzung des Verbots wird aber noch einige Zeit vergehen.

Von Amelie Richter

SOTEU: Was von der Leyen ankündigt – und was wirklich neu ist

Für ihre Rede im Europaparlament erhielt Ursula von der Leyen gestern viel Lob. Auf den zweiten Blick zeigt sich: Einige ihrer Vorschläge wurden nur neu verpackt. Doch Überraschungen gab es durchaus, etwa über die starke Gewichtung zugunsten des Mittelstands. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte und erste Einschätzungen.

Von Redaktion Table

Nadine Schoen, CDU, spricht im Bundestag. Berlin, 23.06.2022. Berlin Deutschland *** Nadine Schoen, CDU, speaks in the Bundestag Berlin, 23 06 2022 Berlin Germany Copyright: xThomasxImox

Bildung: Ampel steht auf Rot

Die Ampel und besonders die FDP kann bisher kein Bildungsversprechen seriös einlösen. Für Startchancen und Sprachförderung in der Kita steht noch kein Cent im Bundeshaushalt 2023. Bei der beruflichen Bildung steht interner Streit bevor. CDU-Fraktionsvize Schön stellt Grundsatzfrage.

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