Was dürfen, was müssen Anbieter tun, um gegen Darstellungen sexuellen Missbrauchs vorzugehen? Bei den Verhandlungen über das Dossier zeigen weder Rat noch Parlament große Eile. Zu viele Fragen rund um die „Chatkontrolle“ sind bislang ungeklärt.
Von Falk Steiner
Heute sollen die 53 Staaten der Energiecharta theoretisch über die Reform des Investorenschutzvertrages abstimmen. Theoretisch, denn die EU versucht weiter, die Abstimmung von der Tagesordnung zu nehmen. Damit sei die Reform gescheitert und ein EU-Austritt unumgänglich, sagen Diplomaten. Doch ganz so einfach ist die Rechtslage nicht.
Von Charlotte Wirth
Einen europäischen Gaspreisdeckel soll es nach dem Willen der EU-Kommission nur dann geben, wenn die Mitgliedstaaten auch über den Winter hinaus Gas einsparen. Das geht aus einem Gesetzentwurf der Brüsseler Behörde hervor, der Europe.Table vorliegt.
Von Manuel Berkel
Ein Politikwissenschaftler hat 45.000 Pressemitteilungen der Kommission analysiert. Der Berliner Politologe erklärt auch, warum sie in der Kommunikation auch nach 35 Jahren nichts dazu gelernt hat.
Von Markus Grabitz
Die Deutschen wollen Frieden, dafür aber keine militärische Führungsrolle übernehmen. Im Gespräch mit Marco Seliger erklärt der Sozialpsychologe Harald Welzer, warum das so ist. Er sagt, die Bundesregierung sei nicht in der Lage, die neuen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten zu vermitteln.
Von Marco Seliger
Russland weigert sich, entführte ukrainische Kinder wieder in ihre Heimat zurückzulassen. Kiew kämpft um Aufmerksamkeit für dieses Thema und sucht nach Unterstützung.
Von Viktor Funk
Moskau kann neueste Systeme wie den Armata und die Su-57 nicht produzieren, weil Geld, Maschinen, Arbeitskräfte und Bauteile fehlen. Ein entscheidender Grund dafür sind die westlichen Sanktionen. Sie beeinflussen den operativen Kriegsverlauf in der Ukraine stärker als bisher bekannt.
Von Marco Seliger
Kein russischer Angriff, sondern technische Unwägbarkeiten im Luftkrieg über der Ukraine führten zum Tod zweier Menschen auf Nato-Gebiet. Rekonstruktion eines Vorfalls, der die Kriegsangst in Westeuropa schürte.
Von Marco Seliger
Erstmals gibt sich Deutschland eine Nationale Sicherheitsstrategie. Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Stefan Mair, berät die Bundesregierung bei der Entstehung des Papiers. Sicherheitspolitik, sagt er im Gespräch mit Marco Seliger, ist mehr als Verteidigungs- und Militärpolitik. Und: Der große Konflikt des 21. Jahrhunderts droht mit China.
Von Marco Seliger
Der deutsche Sportartikelhersteller hat über viele Jahre lang Erfolge in der Volksrepublik gefeiert. Doch zuletzt waren die Verkaufszahlen ein Desaster. Was muss sich ändern?
Von Redaktion Table
