Der Direktor des China-Forschungsinstituts Merics, Mikko Huotari, bewertet im Interview mit Finn Mayer-Kuckuk die China-Strategie der Bundesregierung. Huotari sieht sie überwiegend positiv: Das Dokument definiert das Verhältnis der beiden Länder und zeigt einen Weg zum De-Risking. Huotari hegt aber Zweifel an der praktischen Umsetzung der Ideen.
Von Redaktion Table
Die Bundesregierung benennt in ihrem ersten China-Strategiepapier klarer als früher die Probleme in den Beziehungen zu Peking. Zugleich beteuert sie, sich mit den EU-Partnern eng abzustimmen. Beides kommt in Brüssel gut an.
Von Till Hoppe
Zur Strommarktreform hatten sich die Berichterstatter vergangene Woche auf eine vorläufige Position geeinigt. Table.Media liegt der Text vor. Er zeigt Überraschungen für erneuerbare Energien, aber vor allem die Reformagenda für die nächsten drei Jahre.
Von Manuel Berkel
Was könnte dazu beitragen, unentschlossene, träge, gestresste oder auch nur vergessliche Wähler wieder an die Wahlurne zu locken? Und wer sind die Gelegenheitswähler überhaupt? Das Meinungsforschungsinstitut hat sich die Klientel, die den Urnengang aus ganz unterschiedlichen Gründen verweigert, im Rahmen einer Studie genauer angeschaut.
Von Horand Knaup
Pia Lamberty erklärt im Interview, warum das Etikett Protestwahl die AfD verharmlost, wie Rechtsextreme Krisen instrumentalisieren und, was in den Menschen vorgeht, die Verschwörungsideologen glauben. Die Sozialpsychologin und CeMAS-Geschäftsführerin, die rechtsextreme und verschwörungsideologische Strukturen erforscht, hält Wahlsiege der AfD bei Landtagswahlen 2024 für verhinderbar. Mit radikalen Eingeständnissen, einem Fokus aufs Lokale – und Geld aus der Staatskasse.
Von Franziska Klemenz
Die Bundesregierung blickt bei Wissenschaft und Forschung kritisch auf die zivil-militärische Fusion in China. Die Chinastrategie bleibt vage, vor allem mit Blick auf konkrete Maßnahmen oder Angebote für Forschende. Bei Zukunftsthemen wird China weiter als wichtiger Partner gesehen.
Von Tim Gabel
Die Universität Würzburg hat seit Dezember 2022 ein China Kompetenzzentrum, um Forschende zu Kooperationen mit China zu beraten. Geschäftsführer Hannes Gohli spricht im Interview über die Relevanz der Zusammenarbeit, neue Sorgen und wie der konkrete Weg für Wissenschaftler künftig aussehen kann.
Von Tim Gabel
Die Klimapolitik spielt in der ersten China-Strategie der Bundesregierung eine wichtige Rolle. Deutschland steht hier vor einem Zwiespalt: Einerseits will die Ampelregierung China zu mehr Engagement beim Klimaschutz bewegen. Andererseits will sie die Abhängigkeit von grünen Technologie-Importen aus China senken.
Von Nico Beckert
Die Bundesregierung erinnert die Volksrepublik daran, dass an den universellen Menschenrechten nicht zu rütteln ist. Das ist gut so. Ob es in der Umsetzung auch gelingt, steht auf einem anderen Blatt.
Von Marcel Grzanna
Die China-Strategie gewichtet das Verhältnis von Staat und Wirtschaft im internationalen Geschäft neu. Der Steuerzahler soll nicht mehr für Risiken aufkommen, mit denen vorher üppige Profite möglich waren. Hier zeigt sich die Grünen-Handschrift bei der Abfassung des Papiers.
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