Table.Briefings

Analyse

TM_China_Nähe_Taiwan

„Es gibt eine große Entfremdung zwischen dem Festland und Taiwan“

Peking legt einen Plan zur Integration Taiwans in die Volksrepublik vor. Gleichzeitig schickt man rund hundert Kriegsschiffe und Kampfjets in Richtung der Insel. Josie-Marie Perkuhn erklärt im Gespräch mit Michael Radunski, wie Taiwan mit einer gewissen Resilienz auf diese Lage reagiert und was hinter dem Verhalten steckt. Die Sinologin glaubt, ein Krieg stehe nicht unmittelbar bevor. Vielmehr greife Peking zu weitaus subtileren Maßnahmen.

Von Michael Radunski

epa09830853 The Left (Die Linke) Member of Parliament Gregor Gysi delivers a speech during a session of the German parliament in Berlin, Germany, 17 March 2022. German MPs are expected to discuss mandatory Covid-19 vaccination, among other topics.  EPA-EFE/CLEMENS BILAN

„Die Nato muss Russland einen Waffenstillstand anbieten“

Weiterer Rückschlag für Die Linke: Gregor Gysi zieht sich aus dem Auswärtigen Ausschuss zurück. Er werde aber weiter seine Stimme zu außenpolitischen Themen erheben, sagt der 75-Jährige im Interview – und fordert von der Nato, Russland einen Waffenstillstand in der Ukraine anzubieten.

Von Markus Bickel

THUERINGER LANDTAG 117. PLENARSITZUNG *** NUR FUeR REDAKTIONELLE ZWECKE *** EDITORIAL USE ONLY ***<p>14/09/2023-Erfurt: Thueringer Landtag / 7. Wahlperiode / 117. Plenarsitzung / im Foto: Thomas L. Kemmerich (FDP), Mario Voigt (CDU-Fraktionsvorsitzender) und Bjoern Hoecke (AfD-Fraktionsvorsitzender) kurz vor der Abstimmung fuer das Gesetz zur Senkung der Grunderwerbssteuer ( Deutschland Thueringen Erfurt Copyright: SaschaxFromm *** THUERINGER LANDTAG 117 PLENARY SESSION FOR EDITORIAL PURPOSES ONLY EDITORIAL USE ONLY p 14 09 2023 Erfurt Thuringian State Parliament 7 Election Period 117 Plenary Session in Photo Thomas L Kemmerich FDP , Mario Voigt CDU Parliamentary Group Leader and Bjoern Hoecke AfD Parliamentary Group Leader shortly before t Copyright: SaschaxFromm doc7ryvbxrc7ag1015s0c6h ,EDITORIAL USE ONLY

Interview mit Mario Voigt: Warum wir diesen Schritt gegangen sind

Nachdem die Thüringer CDU am Donnerstag mit Hilfe der AfD ein Gesetz durchgedrückt hat, ist der Zorn der anderen groß und bei vielen auch das Entsetzen. Mario Voigt erklärt im Interview, warum er wieder so handeln würde, wie er zur „Brandmauer“ gegen die AfD steht und warum vermeintliche oder tatsächliche Alternativ-Angebote der Minderheitsregierung keine Option waren.

Von Stefan Braun

Geht die Slowakei dem Westen von der Fahne?

Am 30. September wählen die Slowaken vorzeitig ein neues Parlament. Die bisherige politische Führung in Bratislava stand fest an der Seite des Nachbarn Ukraine. Das könnte sich bei einem denkbaren Comeback von Ex-Premier Fico ändern.

Von Redaktion Table

R-L Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, Olaf Scholz SPD, Bundeskanzler, und Robert Habeck Buendnis 90/Die Gruenen, Bundesminister fuer Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler, aufgenommen im Rahmen der Generaldebatte zum Bundeshaushalt im Deutschen Bundestag in Berlin, 06.09.2023. Berlin Deutschland *** R L Friedrich Merz, CDU Party Chairman, Olaf Scholz SPD , German Chancellor, and Robert Habeck Buendnis 90 Die Gruenen , German Minister for Economy and Climate Protection and Vice Chancellor, recorded during the general debate on the federal budget in the German Bundestag in Berlin, 06 09 2023 Berlin Germany Copyright: xFlorianxGaertnerx

Wie umgehen mit AfD und Grünen: Fragen, die die CDU zerreißen

Dass die CDU nicht sonderlich gut dasteht, hat mit einem sich immer noch suchenden Parteichef Friedrich Merz zu tun. Aber sie steht mittlerweile vor Dilemmata, die auch ganz anderen Vorsitzenden größte Probleme bereiten würden. Die Partei ist gespalten im Umgang mit der AfD. Und sie ist zerrissen im Umgang mit den Grünen. Bestandsaufnahme einer Volkspartei, die um ihren inneren Kompass kämpft.

Von Stefan Braun

Minister Li Shangfu gestürzt

Der Sturz von Chinas Verteidigungsminister scheint sich nahtlos einzufügen in eine Reihe ranghoher Säuberungen. Wieder berichten Quellen von Hausarrest und Korruptionsvorwürfen. Doch Li Shangfu galt als Vertrauter von Xi Jinping. Zeigt sich hier des Autokraten Paranoia oder steht Xi unter Druck? Zumindest erleidet Xis interne Reputation Kratzer.

Von Michael Radunski

Re:publica DEU, Deutschland, Germany, Berlin, 07.06.2023 Teilnehmer vor Logo Kuenstliche Intelligenz KI vom Bundenministerium fuer Digitals auf der Re:publica 23 2023 Kongress unter dem Motto Cash in der Arena Berlin und dem Festsaal Kreuzberg in Berlin, Deutschland . Die Konferenz republica ist ein Event, Festival und Diskussionsforum zum Thema digitale Gesellschaft. Blogger Media Aktivisten Menschenrechtler diskutieren die Zukunft der digitalen Medien und vom Internet Republica en: Participants in front of the Artificial Intelligence Künstliche Intelligenz KI AI logo from the Federal Ministry for Digital at the Re:publica 23 2023 convention under the slogan Cash at the Arena Berlin and Festsaal Kreuzberg in Berlin, Germany . The republic

3,5 Milliarden Euro für KI – aber ohne abgestimmte Strategie

Alle Bundesministerien haben mehr oder weniger ausdifferenziert eigene Strategien für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) entwickelt. Diese unterscheiden sich erheblich voneinander – das geht aus einer Anfrage von Berlin.Table bei den verschiedenen Häusern hervor.

Von Daniel Schmidthäussler

Putin und Kim: Neue beste Freunde irritieren Peking

Wladimir Putin und Kim Jong-un demonstrieren Freundschaft und Einigkeit – ohne China. Beide wollen ihre Abhängigkeit von Peking reduzieren. Gemeinsam mit China bilden die drei Länder zwar einen antiwestlichen Block. Doch ihre Interessen stimmen nicht überein.

Von Christiane Kuehl

IAA Mobility 2023 in der Messe Riem vom 05.09.-10.09.2023 in Muenchen. Steffi LEMKE Bundesumweltministerin, Einzelbild,angeschnittenes Einzelmotiv,Portraet,Portrait,Porträt. *** IAA Mobility 2023 at Messe Riem from 05 09 10 2023 in Munich Steffi LEMKE Federal Minister for the Environment , single image,cropped single image,portrait,portrait,portrait

"Nicht-Handeln könnte so teuer werden, dass es den Staat überfordert"

Die „Woche der Klimaanpassung“ soll klar machen: Auch in Deutschland sind die Folgen der Klimakrise ganz konkret zu spüren. Bundesumweltministerin Steffi Lemke fordert im Interview, Anpassung müsse von Behörden und Planern im Alltag verankert werden. Und sie fordert eine Neuausrichtung der Landwirtschaftspolitik, die „seit Jahrhunderten gegen die Natur“ gearbeitet habe.

Von Bernhard Pötter