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Analyse

Wahlkampf SPD 23.09.2023 Baunatal x1x Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser machen Wahlkampf für die Landtagswahl in Hessen auf dem Marktplatz. l-r Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Bundeskanzler Olaf Scholz. Baunatal Baunatal Hessen Germany *** Election campaign SPD 23 09 2023 Baunatal x1x Federal Chancellor Olaf Scholz and Federal Minister of the Interior Nancy Faeser campaign for the state election in Hesse on the market square l r Federal Minister of the Interior Nancy Faeser, Federal Chancellor Olaf Scholz Baunatal Baunatal Hesse Germany

Nancy Faeser in Hessen: Mission Impossible

Nancy Faeser wollte die Staatskanzlei in Wiesbaden zurückerobern, aus der sicheren Position der Bundesinnenministerin heraus. Der Plan wird am kommenden Wochenende wohl schiefgehen. Erst fand sie kein Thema, dann kamen Fehler hinzu. Auch Olaf Scholz ist nicht ganz schuldlos an der absehbaren Niederlage.

Von Horand Knaup

TM_China_Unternehmensbeteiligungen

Betriebsräte mögen chinesische Investoren – meistens

Nach chinesischen Übernahmen deutscher Unternehmen funktioniert die Zusammenarbeit mit Arbeitnehmervertretungen meist besser als erwartet. Denn chinesische Investoren arbeiten mit den Gesetzen, die sie vorfinden. Für deutsche Arbeitnehmer sind da gute Nachrichten.

Von Christian Domke Seidel

Spanien: Sánchez nimmt Anlauf für Regierungsbildung

Die Regierungsbildung in Spanien geht in die nächste Runde: Der Chef der Volkspartei ist bei zwei Anläufen zur Ministerpräsidentenwahl gescheitert, nun ist der Sozialist Pedro Sánchez an der Reihe. Die Separatisten fordern einen hohen Preis für ihre Unterstützung.

Von

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Stefan Seidler: One-Man-Show für Minderheiten im Bundestag

Erstmals seit mehr als 50 Jahren sitzt mit Stefan Seidler ein Abgeordneter des Südschleswigschen Wählerverbands wieder im Bundestag. Er vertritt dort nicht nur die dänische Minderheit und die der Friesen, sondern versteht sich auch als Anwalt der Küstenregion. Jüngste Wahlergebnisse zeigen: Seidlers Einsatz zahlt sich aus.

Von Annette Bruhns

Robert Fico.

Slowakei: Wahlsieger Fico sucht Verbündete

Für die EU ist es keine gute Nachricht: Der Nationalist Robert Fico, der „keine Patrone mehr an die Ukraine liefern“ will, gewinnt die Parlamentswahlen in der Slowakei. Ob er zum vierten Mal Regierungschef werden kann, ist noch nicht klar. Die Liberalen wollen ihn verhindern.

Von Redaktion Table

„Ich muss nicht in Xinjiang sein, um zu beweisen, was dort passiert“

Die uigurischstämmige Video-Bloggerin Shahnura Kasim klagt auf Tiktok und Instagram die Menschenrechtslage in Xinjiang an. Dass in der autonomen Region wieder Normalität eingekehrt sei, wie zwei deutsche China-Forscher unlängst in einem Zeitungsartikel erklärten, hält sie für eine fahrlässige Behauptung. Sie könne nach wie vor nicht mit ihrer Familie in Kontakt treten. Die Menschen auf der Straße hätten noch immer Angst, offen zu sprechen, sagt sie im Gespräch mit Fabian Peltsch.

Von Fabian Peltsch