Der Kernhaushalt des Forschungsministeriums bleibt stabil. An einigen Stellen muss gar gekürzt werden. Geld gibt es aus dem Sondervermögen – für die Themen der Hightech-Agenda.
Von Markus Weisskopf
Der chinesische Binnenkonsum hat zuletzt überraschend stark zugelegt. Vor dem Hintergrund des Zollstreits mit den USA ist das ein willkommener Schub für die Wirtschaft. Doch ohne strukturelle Reformen droht die neue Kauflaune rasch zu verpuffen.
Von Jörn Petring
Neben Fortschritten im UN-Prozess setzt die COP30-Präsidentschaft für die Konferenz in Belém vor allem auf eine Lösung für die Finanzfragen und auf Investitionen in den Waldschutz. Das erklären die COP-Chefin und die Chefverhandlerin im Gespräch mit Table.Briefings.
Von Bernhard Pötter
Verschärfte Regelungen verbieten chinesischen Beamten jetzt sogar private Saufgelage. Die Anordnung soll die Anfälligkeit des öffentlichen Sektors für Korruption weiter eindämmen. Doch gegen den tiefen Eingriff in die Privatsphäre formiert sich Widerstand.
Von Redaktion Table
BMBFSFJ und BMFTR wollen ihre Zusammenarbeit in der MINT-Bildung ausbauen. Gleichzeitig will die Europäische Kommission den Austausch der Mitgliedstaaten stärken. Der Nationale MINT-Gipfel zeigt, was der Bund und die EU für die MINT-Bildung planen.
Von Anna Parrisius
Rumäniens neuer Ministerpräsident Bolojan will den Staatshaushalt sanieren. Dafür will er 20 Prozent der Stellen in der Verwaltung streichen und hat weitere Maßnahmen angekündigt. Doch der Sparkurs ist ein politischer Drahtseilakt.
Von Frank Stier
Der Kanzler wird zu dem, was er an seinem Vorgänger stets kritisierte: Ein Pragmatiker. Alles für seine 4 Prioritäten.
Von Stefan Braun
Der Haushaltsentwurf der Regierung schiebt beim Klimaschutz viele Posten hin und her. Die Summe bleibt letztlich etwa auf gleicher Höhe wie zuvor. Kurzfristig könnte mehr Geld für Klima-Investitionen verfügbar sein.
Von Bernhard Pötter
Die Verhandlungen über die Green-Claims-Richtlinie zu Werbung mit Umweltaussagen liegen vorerst auf Eis. Parlamentarier sind empört über den Rückzug der Kommission, doch auch im Rat gibt es keine Mehrheit mehr.
Von Redaktion Table
EVP, Sozialisten und Liberale haben im November eine Kooperation verabredet. In der informellen Koalition kriselt es aber. Die Parteienfamilien können sich nicht auf viele gemeinsame Vorhaben einigen.
Von Markus Grabitz
