Table.Briefings

Analyse

Eine Partei ist irritiert über ihren Kanzler

Die Gespräche für den Haushaltsentwurf 2025 gehen in eine wichtige Phase. Wo steht der Kanzler, fragt sich seine Partei. Stützt er den Finanzminister? Will er mehr Investitionen? In der SPD-Führung werden alle Szenarien durchgespielt.

Von Horand Knaup

Unklare Schulgesetze: Warum Schüler-Engagement bedroht ist

Theoretisch ist das Engagement von Schülerinnen und Schülern erwünscht – auch als Teil der Demokratiebildung. Rechtlich ist es jedoch nicht gesichert. In Frankfurt am Main droht ein Stadtschülerrat nun sogar mit Auflösung. Was das für die politische Teilhabe bedeutet.

Von Redaktion Table

Was die Kommission in der Sozialpolitik plant

Vorschläge zum Recht auf Abschalten des PC im Homeoffice, Regeln für Telearbeit sowie eine Tariftreueklausel könnte die EU-Kommission in der nächsten Wahlperiode vorlegen. Außerdem sollen die KI-Regelungen aus der Plattformarbeitsrichtlinie auf alle anderen Wirtschaftsbereiche übertragen werden.

Von Alina Leimbach

Georgien: Was die europäischen Partner jetzt tun können

Georgien verspielt seine Perspektive auf den EU-Beitritt. Das Parlament hat unter Massenprotesten auf der Straße das moskaufreundliche Agentengesetz beschlossen. Die ehemalige georgische Außenministerin Maia Pandschikidse fordert den Westen auf, den Druck auf Tiflis zu verstärken.

Von Stephan Israel