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Autor

Stefan Braun

Analyse

15.10.2024

Juliane Stückrad: Darf ich Wähler beschimpfen?

Am 1. September gewann die AfD in Thüringen mehr als 32 Prozent. Was heißt das? Und was macht das mit uns? Sehr persönliche Gedanken zum Umgang mit dem Wahlergebnis in Thüringen.

Von Stefan Braun

Analyse

08.10.2024

CDU-Regierungsprogramm: Länder wollen Öffnungsklausel für Schuldenbremse

Während Merz und seine engsten Mitstreiter die reine Lehre vertreten, wächst gerade bei manchen Länderchefs das Drängen auf ein Aufweichen der Schuldenbremse – und auch die CSU steht gespalten zu der Frage.

Von Stefan Braun

News

08.10.2024

Bundeswehr in Litauen: Haushaltsausschuss mahnt Parlamentsbeschluss an

Am Rande eines Kurzbesuchs am künftigen Stationierungsort der Panzerbrigade 45 in Litauen haben Mitglieder des Haushaltsausschusses die Regierung aufgefordert, den geplanten Einsatz mit einem Bundestagsbeschluss abzusichern.

Von Stefan Braun

Analyse

06.10.2024

Ampel vor dem Aus? Warum der 2. März eine Rolle spielen könnte

Neuwahlen? Aber nein. Oder doch? So unwahrscheinlich es auch erscheinen mag – immer häufiger wird in Berlin diskret spekuliert, wann und warum es doch zum Bruch kommen könnte.

Von Stefan Braun

Analyse

03.10.2024

EU-Strafzölle gegen China: Bundesregierung wird Nein sagen und stellt sich gegen Frankreich

Deutschland wird am Freitag in Brüssel gegen die Einführung von EU-Strafzöllen auf chinesische E-Autos stimmen. Kanzler Olaf Scholz macht dafür von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch. Die Grünen hatten regierungsintern für eine Enthaltung plädiert.

Von Stefan Braun

Analyse

30.09.2024

Bündnis Robert Habeck? Warum über die Neuausrichtung der Grünen noch lange nicht entschieden ist

Die Grünen müssen sich nach dem Rückzug von Ricarda Lang und Omid Nouripour personell neu aufstellen. Einfach wird das nicht sein – und aller Voraussicht nach auch nicht ohne heftigen Streit geschehen.

Von Stefan Braun

Analyse

29.09.2024

Ein außenpolitischer Sparhaushalt – und damit weniger Einfluss und Ansehen

Laut Haushaltsentwurf soll die humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amts nahezu halbiert werden. Auch die globale Klimafinanzierung dürfte geringer ausfallen als gedacht. Das könnte sich negativ auf das Ansehen des Landes im Ausland auswirken.

Von Stefan Braun

Analyse

25.09.2024

Neustart bei den Grünen: Habeck schneidet die Partei auf seinen Wahlkampf zu

Ricarda Lang, Omid Nouripour und der restliche Bundesvorstand übernehmen die Verantwortung für die Misere der Grünen, auch wenn allgemein bekannt ist, dass die Probleme weit größer sind. Ein Selbstläufer wird die Neustrukturierung bis zur Bundestagswahl nicht.

Von Stefan Braun

Analyse

24.09.2024

Friedrich Merz: Warum sich für den Kanzlerkandidaten zwei Kreise schließen

Der CDU-Chef spricht bei einer Festveranstaltung zum 70. Geburtstag von Angela Merkel. Gemessen an seiner jahrelang erbitterten Feindschaft mit ihr ist das ein großer Fortschritt.

Von Stefan Braun

Analyse

16.09.2024

Kanzlerkandidatur der Union: Warum an Friedrich Merz kein Weg mehr vorbeiführt

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur 2025 und sagt CDU-Chef Friedrich Merz seine Unterstützung zu. Für Markus Söder ist Wüsts Erklärung die finale Niederlage. Merz muss nun zeigen, ob er aus seinen Schwächen gelernt hat.

Von Stefan Braun