Dem Technischen Hilfswerk fehlt Material und Personal für die Bewältigung von Notlagen. Das geht aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Grünen-Abgeordneten Leon Eckert hervor.
Von Lisa-Martina Klein
Christoph de Vries wird als Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium für die Abteilungen Öffentliche Sicherheit, Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz, Heimat und die Bundespolizei zuständig sein.
Von Lisa-Martina Klein
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch müssten Bundestag, aber auch Ministerien und Bundeswehr verstärkt prüfen, ob Parteimitglieder Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen haben, fordert Roderich Kiesewetter (CDU).
Von Lisa-Martina Klein
Die niederländische Staatsanwaltschaft hat gegen den niederländischen Schiffsbaukonzern Damen Shipyards und mehrere, teils ehemalige, Führungskräfte Vorwürfe der Korruption und Verstöße gegen Russland-Sanktionen erhoben. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit.
Von Lisa-Martina Klein
Eigentlich sollte ein Nationaler Sicherheitsrat zum entscheidenden Gremium bei der Koordinierung innen- wie außenpolitischer Entscheider werden. Doch das Personaltableau von Friedrich Merz für Kanzleramt und AA lässt vor allem einem Akteur viel Raum: dem Kanzler.
Von Lisa-Martina Klein
Der Bundesverband für den Schutz Kritischer Infrastrukturen fordert von der Bundesregierung angesichts des massiven Stromausfalls in Spanien und Portugal die schnelle Umsetzung des Kritis-Dachgesetzes und des NIS2-Umsetzungsgesetzes.
Von Lisa-Martina Klein
Brigadegeneral Christoph Huber, Kommandeur der Panzerbrigade 45, spricht über den Aufbau der Brigade in Litauen, die verschärfte Sicherheitslage an der Nato-Ostflanke und die Drohnenfähigkeit im Krieg.
Von Lisa-Martina Klein
Donald Trump hat einen Friedensplan vorgelegt, der vor allem Russlands Interessen erfüllt. Der frühere Nato-Generalsekretär und heutige Berater von Wolodymyr Selenskyj, Anders Fogh Rasmussen, fordert mehr sicherheitspolitische Eigenverantwortung der Europäer. Er plädiert für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur – notfalls auch ohne Washington.
Von Lisa-Martina Klein
Russland plant, internationale Abkommen mit den Anrainerstaaten der Barentsseeregion zu beenden. Es sind hauptsächlich formale Schritte, die aber zeigen, dass Russland kein Interesse an einer Normalisierung der Beziehungen mit dem Westen hat.
Von Lisa-Martina Klein
