Gabriel Bub

Rüstungsexporte: BMWK und Bafa erleichtern Verfahren

„Zeitnah“ werde man ein Maßnahmenpaket zur „Beschleunigung und Optimierung“ der Exportkontrolle in Kraft setzen, teilten die Behörden in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag mit.

Von Gabriel Bub

Verfolgung von LGBTIQ: Konferenz verteidigt Erfolge feministischer Außenpolitik

Am Dienstag und Mittwoch tagen bei der Konferenz der Equal Rights Coalition Regierungsmitglieder und Nichtregierungsorganisationen aus 45 Mitgliedstaaten der LGBTQI+-Allianz in Berlin.

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Wolfgang Büchele ist neuer Verwaltungsrats-Vorsitzender bei KNDS

Büchele folgt auf Philippe Petitcolin, der aber im Gremium bleibt. Neu in den Verwaltungsrat berufen wurde zudem Ingrid Jägering.

Von Gabriel Bub

Peacekeepers: Tusk and Macron emphasize European autonomy

Polish Prime Minister Donald Tusk emphasized on Thursday that there are currently no plans to deploy foreign troops in Ukraine to secure a ceasefire. He discussed with Macron in Warsaw how peace could be maintained in Ukraine as soon as it arrived.

Von Gabriel Bub

Friedenstruppen: Tusk und Macron betonen europäische Autonomie

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat am Donnerstag betont, dass es derzeit keine Pläne gebe, ausländische Truppen in der Ukraine zur Sicherung eines Waffenstillstandes einzusetzen. Mit Macron beriet er in Warschau, wie ein Frieden in der Ukraine erhalten werden könne, sobald er da sei.

Von Gabriel Bub

Sigmar Gabriel soll Aufsichtsratsmitglied bei Rheinmetall werden

Gabriel versteht seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat als Beitrag, „offensiv mit der Notwendigkeit einer starken und leistungsfähigen Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa umzugehen“.

Von Gabriel Bub

Debatte um Bodentruppen: Was westeuropäische Soldaten in der Ukraine leisten könnten

Angesichts der Amtsübernahme Donald Trumps werden zwei Szenarien diskutiert, in denen westeuropäische Truppen in der Ukraine eingesetzt werden könnten. Kanzler und Verteidigungsminister wollen Diskussionen darüber lieber nicht öffentlich führen.

Von Gabriel Bub

Brandenburgs Schulen ohne Bundeswehr

Von Gabriel Bub

Nato: Wie fünf europäische Verteidigungsministerien sich auf Trump vorbereiten

Am Montag trafen sich in Berlin die Verteidigungsminister Deutschlands, Polens, Frankreichs und Großbritanniens sowie eine italienische Unterstaatssekretärin, um die sicherheitspolitischen Herausforderungen für den europäischen Nato-Pfeiler zu besprechen.

Von Gabriel Bub

Rüstungsbeschaffung: Warum Stawitzki die Industrie vergeblich zu Beschleunigung drängt

In sehr ähnlicher Besetzung wie im Vorjahr diskutierte der Abteilungsleiter Rüstung im Verteidigungsministerium bei der Berliner Sicherheitskonferenz mit Rüstungsvertretern, wie die Beschaffung beschleunigt werden könnte. In einem Jahr scheint zu wenig passiert zu sein.

Von Gabriel Bub