Sollte der Prozess in Münster mit einer Niederlage für die AfD ausgehen, steht sie vor einem herausfordernden Status Quo, vor allem im Umgang mit der Jungen Alternativen. Die Parteiführung gab am Dienstag einen Vorgeschmack auf ihre Argumentationslinie.
Von Franziska Klemenz
Die Sozialpsychologin Pia Lamberty erklärt, wie Antisemitismus sich weltweit ausbreitet, welche radikalen Netzwerke sich jetzt auch in Deutschland verbünden und wo auch die Medien gefährliche Defizite offenbaren.
Von Franziska Klemenz
Seit GroKo-Zeiten ist das Demokratiefördergesetz in Planung, nach Potsdam kam neue Popularität auf. Jetzt könnten die Blockade der FDP und ein Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag untergehen lassen.
Von Franziska Klemenz
In der Debatte um das Demokratiefördergesetz wirft die FDP ihren Koalitionspartnern und der Linken vor, die geförderten Gruppierungen als Wahlkampfhilfe zu nutzen. Sachsens grüne Justizministerin Katja Meier widerspricht im Interview vehement.
Von Franziska Klemenz
Oberverwaltungsgericht Gera erkennt beim Landesverband der AfD in Thüringen eine Grundeinstellung, die mit dem Demokratieprinzip nicht mehr vereinbar ist. Der Beschluss könnte Auswirkungen auf ein Verbotsverfahren gegen den Thüringer Verband sein.
Von Franziska Klemenz
Die Gesetzgebung soll für Richterinnen und Richter, die eine extremistische Haltung haben, verschäft werden. Fristen sollen angepasst werden. Der Anstoß dazu kommt von einer Justizministerin aus Sachsen.
Von Franziska Klemenz
Die AfD wollte einen Redner zum Kulturausschusses zu jüdischem Leben und Kampf gegen Antisemitismus laden, der zu Kritik führte. Nun einigte man sich für die Veranstaltung im Bundestag auf den üblichen Verteiler.
Von Franziska Klemenz
Die Proteste gegen die AfD und das Urteil gegen ihre Jugendorganisation stellt die Parteispitze erneut vor die heikle Aufgabe zweifelnde Wähler am moderaten Ende zu halten, ohne die eigentlich Mächtigen am radikalen anderen Ende zu verärgern.
Von Franziska Klemenz
Die Proteste gegen die AfD und das Urteil gegen ihre Jugendorganisation stellen die Parteispitze vor eine heikle Aufgabe: Zweifelnde Wähler am moderaten Ende halten, ohne intern die Mächtigen am radikalen Ende zu verärgern.
Von Franziska Klemenz
