In Frankreich sind die linken Parteien uneins über die Frage einer gemeinsamen Liste für die nächsten Europawahlen. La France Insoumise unter Jean-Luc Mélenchon befürwortet dies, während die Grünen mit einer eigenen Liste antreten wollen.
Von Claire Stam
Der BDI-Präsident kritisiert im Interview mit Stefan Braun und Till Hoppe die „Sandkastenspielchen“ der Ampel-Koalition und fordert einen Minimalkonsens der demokratischen Parteien. Viele Unternehmer bekämen das Gefühl, die Politik in Berlin und Brüssel wolle sie auf Schritt und Tritt überwachen – „da gerät etwas ins Rutschen“. Die Bundesregierung solle überdies mehr Einfluss nehmen in der EU.
Von Till Hoppe
Die fünf Staaten wollen sich im kommenden Jahr in Kasan treffen – ein starkes Signal der Unterstützung für Wladimir Putin. Sie haben zudem bekannt gegeben, welche Länder die Runde der Schwellenländer demnächst erweitern.
Von Arne Schütte
Die Anwendung des Digital Services Act steht vor dem nächsten großen Schritt: Ab heute greifen fast alle DSA-Pflichten für besonders große Plattformen und Suchmaschinen. Europaparlamentarier warnen davor, den Aufwand zu unterschätzen. Die EU-Kommission nennt nun Zahlen, wie viele Mitarbeiter sie für die DSA-Durchsetzung einplant.
Von Falk Steiner
Exakt zwei Monate nach dem Putschversuch gegen die russische Armeeführung soll der Anführer des Putsches, Jewgenij Prigoschin, bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen sein. Das könnte das vorläufige Ende eines Machtkampfes an der Spitze der russischen Armee sein.
Von Viktor Funk
Die Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika verabreden einen Mechanismus für die künftige Erweiterung, halten ihn aber noch geheim. Chinas Staatschef hatte derweil Ärger mit Türstehern. Skurril auch: Der Propagandaapparat behauptete, er habe eine Rede gehalten, für die er sich vertreten ließ.
Von Redaktion Table