Das Parlament steht vor seinen letzten Arbeiten am European Media Freedom Act (EMFA). Am Donnerstag will der Kultur- und Medienausschuss seine Position beschließen. Nachdem vor der Sommerpause bereits die geplanten Änderungsanträge zu den Artikeln festgezurrt wurden, stehen jetzt auch die Erwägungsgründe. An den Plänen gibt es Kritik von den großen Digitalanbietern.
Von Falk Steiner
Rustem Umerow soll am Mittwoch neuer ukrainischer Verteidigungsminister werden. Er glänzte bisher vor allem mit seinen diplomatischen Fähigkeiten in schwierigen Gesprächen. Auch seine guten internationalen Kontakte dürften Kiew äußerst nützlich sein.
Von Redaktion Table
Jaroslaw Kaczynski bedient sich der Methoden von Donald Trump und anderer Populisten im Vorfeld der Wahlen am 15. Oktober. Seine regierende PIS liegt in den Umfragen recht deutlich vor der Bürgerkoalition des ehemaligen Ministerpräsidenten und Herausforderers Donald Tusk. Tusks potenzielle Partner könnten an der Acht-Prozent-Hürde scheitern.
Von Redaktion Table
Die Chancen stehen gut, dass der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell seinen Vorschlag zur langfristigen Finanzierung der Ukraine-Militärhilfe vor Ende des Jahres durchbekommt. Doch werden die 20 Milliarden Euro reichen, und wie steht es um die Transparenz?
Von Stephan Israel
