In den Aktionsplan Auto, den das Kollegium der Kommissare heute beschließen will, sind die Ankündigungen von Ursula von der Leyen zu den Strafzahlungen eingearbeitet. Außerdem geht es darum, wie die EU-Industrie zum Marktführer beim autonomen Fahren werden soll.
Von Markus Grabitz
Für die polnische Seite ist eine engere Zusammenarbeit in der Produktion von 155-mm-Munition entscheidend, die Slowakei interessiert sich unter anderem für koreanische K-2-Panzer, die in Polen produziert werden sollen.
Von Redaktion Table
Die Nichtregierungsorganisation Finance Watch warnt vor den Risiken für Verbraucher und die Stabilität des Finanzsektors, wenn die Regeln für KI in dem Bereich nicht überarbeitet werden. Ohne Verantwortlichkeit, Haftung und Transparent gehe Vertrauen verloren.
Von Corinna Visser
Wie viele EU-Mittel sind in den vergangenen Jahren an Firmen von Elon Musk geflossen? Dies möchte der Grünen-Abgeordnete Daniel Freund wissen und stellte eine entsprechende schriftliche Anfrage an die Kommission.
Von Corinna Visser
Die Kommission will Mitgliedstaaten mit subventionierten Krediten und einer begrenzten Lockerung der EU-Schuldenregeln zu höheren Verteidigungsausgaben animieren. In Berlin einigen sich die möglichen Koalitionspartner darauf, die Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen.
Von
Wie kann die EU trotz unterschiedlicher Interessen der Mitgliedstaaten langfristig handlungsfähig bleiben? Im Standpunkt skizziert Christian Calliess die Idee einer Kernunion, die sich über den EU-Binnenmarkt definiert. Staaten, die sich mehr Integration wünschten, könnten sich zu Pioniergruppen zusammenschließen.
Von Experts Table.Briefings
Ein Monitoringbericht zeigt, welche Ziele ihres Aktionsplans „Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und Boden“ die Europäische Kommission wahrscheinlich nicht erreichen wird. Das könnte mehr als die Hälfte der EU-Ziele bis 2030 für diese Bereiche betreffen. Um Abhilfe zu schaffen, will EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall die Ziele stärker in der Rechtssetzung berücksichtigen.
Von Nicolas Heronymus
Nach der Kritik von Donald Trump am ukrainischen Präsidenten haben die Verteidigungsminister fünf großer Nato-Länder ihre Solidarität mit der Ukraine betont. Am 12. März wollen sie sich wieder treffen und die Stärkung der europäischen Sicherheit besprechen.
Von Redaktion Table
