In den ersten zehn Jahren seiner Amtszeit hat Xi Jinping ein Geflecht an Partei-Kommissionen und Arbeitsgruppen aufgebaut, mit denen er die Regierungsarbeit steuert. Die Partei verstärkt so ihre Kontrolle über den Staat noch weiter.
Von Christiane Kuehl
Nach Ende der Mao-Zeit wurden Flohmärkte in China zu heimlichen Fundgruben für erstaunliche Zeitzeugnisse – von politischen Flugblättern über regimekritische Schriften bis hin zu Original-Fotografien ausländischer Staatsgäste. Manche der seltenen Sammlerstücke stammten ausgerechnet von chinesischen Behörden selbst.
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Das Außenministerium will mit seiner China-Strategie eindeutige Leitlinien für das Handeln der Regierung liefern. Ein erster Entwurf ist nun an die Öffentlichkeit geraten. Doch das ehrgeizig angelegte Papier wird in seiner Endfassung von Kompromissen durchsetzt sein.
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Julia Willie Hamburg ist neue Vize-Ministerpräsidentin in Niedersachsen. Das bringt der Grünen-Politikerin auch einen Posten im Aufsichtsrat von Volkswagen. Eine Besetzung, die viele Kritiker auf den Plan ruft.
Von Christian Domke Seidel
