Kontrovers diskutiert die SPD ein mögliches AfD-Verbot. Nach Saskia Esken meldet sich nun auch der Fraktionschef der Bremer Bürgerschaft, Mustafa Güngör, zu Wort. Für ihn ist die Sache klar: Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei.
Von Experts Table.Briefings
Kritik an der Regierung? Na klar. Aber wie würde Friedrich Merz es machen? Welche Prioritäten würde er setzen? Im Table.Media-Interview spricht er über Wettbewerb und Klimaschutz, über Tauris-Raketen und die Krim, über eine schlafwandlerische Regierung und den Bedarf an einem Plan B.
Von Stefan Braun
Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot nimmt an Fahrt auf. Auch der Fraktionsvorsitzende der Bremer SPD, Mustafa Güngör, fordert nun zeitnah die Einleitung eines Verfahrens. In einem Standpunkt erläutert er, warum.
Von Experts Table.Briefings
Im letzten Jahr musste die CDU-Führung mit vielen Zweifeln kämpfen. Bei den eigenen Leuten wie in der Öffentlichkeit. Anfang 2024 wirkt die Partei gefestigter – und weiß doch, dass schwierigste Zeiten bevorstehen. Größte Herausforderung: die AfD.
Von Stefan Braun
Außenministerin Annalena Baerbock stellt sich im Verfahren gegen Israel wegen Völkermordes auf die Seite des wichtigsten deutschen Verbündeten in Nahost.
Von Markus Bickel
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat einen Gesetzentwurf für eine Bafög-Reform vorgelegt. Über mehr Geld dürfen sich demnach jedoch nur wenige Studierende freuen.
Von Maximilian Stascheit
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein holt einige jüngere und unerfahrene Politiker in sein Kabinett.
Von Michael Bröcker
