Steinmeier im Erdbebengebiet: Botschaft an Erdoğan
Bundespräsident Steinmeier hat während seines Besuchs auch Opfer des schweren Erdbebens in der Türkei getroffen. Ein Treffen mit Erdoğan steht noch bevor.
Von Stefan Braun
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Von Stefan Braun
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Theurer hat offenbar eine neue Stelle: wie Table.Briefings erfuhr, verlässt er das Verkehrsministerium.
Von Michael Bröcker
Ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah ist in Dresden wegen des Verdachts der Spionage für China festgenommen worden. Er soll Informationen aus dem Europäischen Parlament weitergegeben haben, teilte der Generalbundesanwalt am Dienstag mit.
Von Redaktion Table
Um Finanzmärkte besser gegen Cyberangriffe zu schützen, will die Ampel ein Digitalisierungsgesetz auf den Weg bringen. Damit soll auch die EU-Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden.
Von Maximilian Stascheit
Die Ampelfraktionen haben noch Änderungswünsche beim Klimaschutzgesetz, verbindliche Jahresziele sollen teilweise abgeschafft werden. Nun zeigt der Gesetzentwurf, ab wann die Regelungen relevant sind.
Von Malte Kreutzfeldt
Eine Islamismus-Expertin fand auf einem Symposium klare Worte. Sie vermutet, dass die proisraelische Haltung der Bundesregierung andere Strömungen befeuert hat.
Von Franziska Klemenz
Die Ampel will den Bundestag verkleinern. Statt derzeit 735 Abgeordnete soll das Parlament nur noch 630 Abgeordnete zählen. Doch Opposition und Tausende Privatpersonen wollen die Wahlrechtsreform kippen. Jetzt muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
Von Helene Bubrowski
Der CDU-Politiker Peter Biesenbach fordert Konsequenzen aus dem Abgang von Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, die zur NGO Finanzwende wechselt.
Von Okan Bellikli
An dem Bahnhof in Istanbul, von dem aus sich einst Hunderttausende von Gastarbeitern auf den Weg nach Deutschland gemacht haben, beginnt Frank-Walter Steinmeier seine Türkei-Visite. Sein Rundgang wird von Hamas-Sympathisanten gestört.
Von Stefan Braun
Der Sozialstaat muss effektiver werden, darin sind sich alle einig. Das Arbeitsministerium legt nun Pläne vor, die dabei helfen sollen.
Von Okan Bellikli